Klingbeil bleibt vorsichtig bei Truppen-Frage für Ukraine

BERLIN (dpa-AFX) - Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich zurückhaltend zur Frage einer Beteiligung deutscher Soldaten an einer Friedenssicherung für die Ukraine geäußert. "Wir sollten nicht den fünften Schritt vor dem ersten machen, sondern die Debatte führen, wenn sie wirklich ansteht", sagte Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" auf die Frage nach einer möglichen Beteiligung. "Klar ist: Deutschland wird immer seiner Verantwortung gerecht werden. Wir sind schon heute der größte Unterstützer der Ukraine", fügte der Vizekanzler hinzu.

Mehrere europäische Staaten hatten sich nach zweitägigen Verhandlungen mit der Ukraine und den USA am Montag für eine von Europa geführte "multinationale Truppe für die Ukraine" ausgesprochen. Nach einer Vereinbarung zur Beendigung des Krieges zwischen Russland und der Ukraine soll diese von Europa geführte und den USA unterstützte Truppe die ukrainischen Streitkräfte unterstützen und die Sicherheit des Luftraums und der Meere gewährleisten.

Klingbeil: Der Ball liegt bei Putin

Die entscheidende Frage sei jetzt, "ob sich (der russische Präsident Wladimir) Putin bewegt. Er ist derjenige, der diesen Krieg begonnen hat und diesen Krieg sofort beenden kann. Er ist derjenige, der die Verantwortung für das tägliche Sterben trägt. Der Ball liegt jetzt bei ihm. Ich habe weiterhin große Zweifel daran, ob Putin Frieden will", sagte Klingbeil.

Zuvor hatte bereits Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ausweichend auf die Frage geantwortet, ob sich die Bundeswehr an einer multinationalen Truppe beteiligen würde. Er sagte, zu der Koalition der Willigen gehörten nicht nur europäische Staaten, sondern zum Beispiel auch Kanadier, Australier und andere Nationen der Welt. "Wenn es denn einmal so weit kommen sollte, wird es ja ein Waffenstillstandsabkommen mit Russland sein", sagte der Kanzler./brd/DP/zb