UN werfen Israel Apartheid vor - Israel weist Kritik zurück

GENF (dpa-AFX) - Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen wirft Israel eine immer stärker werdende systematische Diskriminierung der Palästinenser im Westjordanland vor. "Ob es sich um den Zugang zu Wasser, zur Schule, den Weg ins Krankenhaus, den Besuch von Familie oder Freunden oder die Olivenernte geht - jeder Aspekt des Lebens der Palästinenser im Westjordanland wird durch Israels diskriminierende Gesetze, Richtlinien und Praktiken kontrolliert und eingeschränkt", sagte der UN-Menschenrechtsbeauftragte Volker Türk. Der Trend habe sich sogar noch beschleunigt.

"Das ist eine besonders schwere Form der Rassendiskriminierung und Segregation, die dem Apartheid-System ähnelt, das wir bereits kennen", sagte Türk mit Blick auf einen neuen Bericht des UN-Menschenrechtsbüros über das Leben der Palästinenser im Westjordanland und Ost-Jerusalem. Apartheid wird die Doktrin der Trennung einzelner ethnischer Bevölkerungsgruppen genannt, vor allem bis 1994 in Südafrika.

Israel wies die Kritik als absurd und verzerrt zurück. Seine UN-Vertretung in Genf teilte mit, grundlegende Fakten, die dem Konflikt zugrunde lägen, insbesondere die schwerwiegenden Bedrohungen, denen Israel ausgesetzt seien, würden völlig ignoriert.

Israel hatte 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert, wo heute mehr als 700.000 Siedler inmitten von rund drei Millionen Palästinensern leben. Nach internationalem Recht sind die Siedlungen dort illegal. Die Lage dort hatte sich mit Beginn des Gaza-Kriegs im Oktober 2023 noch einmal extrem verschärft.

In dem Bericht des UN-Menschenrechtsbüros heißt es weiter, die systematische Diskriminierung der Palästinenser in den besetzten palästinensischen Gebieten sei seit langem ein Problem. Die Lage habe sich seit mindestens Dezember 2022 drastisch verschlechtert. Die israelischen Behörden behandelten israelische Siedler und Palästinenser, die im Westjordanland leben, nach zwei unterschiedlichen Rechts- und Politikrahmen./hme/DP/zb