Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zum Grundsatzprogramm der SPD

FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zum Grundsatzprogramm der SPD:

Das Bild, das die SPD zum Auftakt der Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm von sich zeichnete, ist ebenso erhellend wie verstörend. (.) Zwar ist eine Mehrheit der Bürger wohl noch immer der Überzeugung, ein dank hoher Steuern und Abgaben üppig ausgestatteter Sozialstaat sei einem Gemeinwesen mit geringeren Lasten und mehr Eigenverantwortung vorzuziehen. Aber diese Vorstellung war immer nur so gut, wie die Produktivität der Wirtschaft stärker stieg als die Anspruchshaltung der Gesellschaft. Zu verschweigen, dass sich beide Sphären längst entkoppelt haben, wird je länger, desto mehr zur Lebenslüge der SPD. Einst half ihr die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms - Stichwort Godesberg -, regierungsfähig zu werden. Was am Wochenende zu sehen und zu hören war, klingt eher nach Ende als nach Erwachen./yyzz/DP/mis