China entfernt hochrangige Militärs aus Volkskongress
PEKING (dpa-AFX) - Wenige Tage vor Beginn einer wichtigen Tagung hat China mehrere ranghohe Generäle und Militärs aus dem Parlament entfernt. Wie aus einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua hervorging, verloren neun Abgeordnete ihr Mandat. Sie stammen demnach aus verschiedenen Teilstreitkräften der Volksbefreiungsarmee. Der Nationale Volkskongress tritt in der kommenden Woche zu seiner jährlichen Sitzung zusammen.
Bei den meisten Betroffenen bestand laut Experten schon länger der Verdacht, dass sie im Zuge der von Staats- und Parteichef Xi Jinping vorangetriebenen Antikorruptionskampagne in Schwierigkeiten geraten waren. Die Bekanntmachung lieferte nun weitere Hinweise dafür.
Wer ist betroffen?
Betroffen waren mit Bian Ruifeng und Wang Donghai zwei Mitglieder der Zentralen Militärkommission, die unter dem Vorsitz Xis Chinas Volksbefreiungsarmee befehligt. Erst Ende Januar hatte Peking Xis Vertreter in der Kommission, Zhang Youxia, sowie Generalstabschef Liu Zhenli ins Visier genommen und Ermittlungen gegen sie bekannt gemacht. Zhang wird Fehlverhalten und Korruption vorgeworfen.
Zudem ging aus der Donnerstagnacht (Ortszeit) veröffentlichten Mitteilung hervor, dass Generäle und Kommandeure der Armee, Marine, Luftwaffe und Raketenstreitkräfte, die auch das Atomwaffenarsenal Chinas kontrollieren, als Abgeordnete des Volkskongresses entfernt wurden.
Was Xis Kampagne bedeutet
Die Volksbefreiungsarmee, die anders als die Bundeswehr keine Parlamentsarmee, sondern das bewaffnete Organ der in China allein herrschenden Kommunistischen Partei ist, steht schon länger im Fadenkreuz von Korruptionsermittlungen. Nach einer Analyse der in Washington ansässigen Denkfabrik Center for Strategic and International Studies (CSIS) sind seit 2022 mehr als 100 hochrangige Offiziere aus nahezu allen Bereichen der Streitkräfte entlassen worden oder verschwunden.
Der Umfang der Maßnahmen zeige Xis Entschlossenheit, die Armee zu reformieren, Korruption zu bekämpfen, Hindernisse für die militärische Modernisierung zu beseitigen und politische Loyalität sicherzustellen, hieß es in dem Bericht./jon/DP/mis