EU-Ratspräsident warnt vor Eskalation in Nahost

HAMBURG (dpa-AFX) - Nach dem Drohnenangriff auf Zypern hat EU-Ratspräsident António Costa die verstärkte Militärpräsenz europäischer Staaten in der Region gelobt. Die rasche Reaktion Griechenlands, Frankreichs, Italiens und Spaniens, die unter anderem Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge entsandt hatten, sei ein "kraftvolles Beispiel für europäische Unabhängigkeit und unerschütterliche Solidarität", sagte er beim traditionellen Matthiae-Mahl im Hamburger Rathaus.

Er zeigte sich von der Lage in Nahost besorgt. Der Iran sei aber für die Ursachen verantwortlich, die zur aktuellen Situation geführt hätten, sagte er.

EU steht an Seite des iranischen Volkes

In der Nacht zum Montag hatte eine Drohne iranischer Bauart den britischen Luftwaffenstützpunkt Akrotiri auf Zypern getroffen. Mindestens zwei weitere Drohnen wurden anschließend abgefangen.

Die Vergeltungsmaßnahmen des Irans und seiner Verbündeten in der Region "untergraben den internationalen Frieden und die Sicherheit", sagte Costa. Zugleich warnte er vor einer weiteren Eskalation.

Die Folgen wären gravierend, "auch im wirtschaftlichen Bereich, wie die Blockade der Straße von Hormus zeigt", sagte Costa. Eine nachhaltige Lösung des Konflikts sei nur auf diplomatischem Wege zu erreichen.

Die EU stehe an der Seite des seit langem leidenden iranischen Volkes, sagte der Ratspräsident. Rechte und Freiheiten der Menschen müssten uneingeschränkt geachtet werden. "Wir unterstützen Ihr Recht, in Frieden zu leben und Ihre Zukunft selbst zu bestimmen."

Costa: regelbasierte Weltordnung verteidigen

Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde seien im heutigen geopolitischen Kontext wichtiger denn je. "Die Europäische Union wird stets eine regelbasierte internationale Ordnung verteidigen, die auf Völkerrecht, Multilateralismus und den in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Prinzipien beruht", sagte Costa. "Die Alternative sind Chaos und Gewalt."

Deshalb könne man Verstöße gegen das Völkerrecht nicht hinnehmen - "weder in der Ukraine, Grönland, Lateinamerika, Afrika noch im Gazastreifen". Ebenso seien Menschenrechtsverletzungen nicht hinnehmbar - "weder im Iran, noch im Sudan oder in Afghanistan."/fi/DP/jha