Söder: Hohe Spritpreise nicht akzeptabel
FRANKENTHAL (dpa-AFX) - CSU-Chef Markus Söder hat die hohen Spritpreise infolge des Iran-Kriegs als "nicht akzeptabel" kritisiert. "Natürlich ist jetzt eine etwas andere Situation durch eine mögliche Verknappung des Rohstoffs durch den Krieg im Iran", sagte Söder bei einer CDU-Veranstaltung in einem Festzelt in Frankenthal (Pfalz) vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März. Dies sei eine sehr ernste Sache.
"Aber ich finde es schon sehr auffällig, dass Mineralölkonzerne zeitgleich alle mehrfach am Tag den Preis erhöhen, obwohl noch überhaupt keine Knappheit da war, weil sie noch auf vorhandene Reserven zurückgreifen", erklärte Bayerns Ministerpräsident. Dies finde er nicht akzeptabel. "Ich finde, dass das Kartellrecht schärfer werden muss, um auch tatsächlich Dinge zu verhindern." Eine Erhöhung der Preise nur einmal pro Tag verändere nicht wirklich etwas.
"Es wäre auch sinnvoll, ähnlich wie man es im Börsenbereich hat: Bei externen Schocks, großen Krisen kann der Handel kurzfristig ausgesetzt werden. Das könnte bei solchen Fragen auch auf den Preis gelten", sagte Söder. Er war nach Frankenthal gekommen, um im Landtagswahlkampf den örtlichen CDU-Kandidaten Christian Baldauf zu unterstützen./wo/DP/mis