30.000 Zurückweisungen an deutschen Grenzen seit Mai 2025

BERLIN (dpa-AFX) - Seit Amtsantritt der Bundesregierung hat es nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt rund 30.000 Zurückweisungen an deutschen Grenzen gegeben. Das sei eine erhebliche Zahl, sagte der CSU-Politiker in der ARD-Sendung "Maischberger". Dobrindt betonte, die Kontrollen seien auch weiter nötig. Es gebe nach wie vor eine erhebliche Zahl von Zurückweisungen. Aus Reihen der Polizeigewerkschaften hatte es Forderungen gegeben, die Kontrollen zurückzufahren.

Dobrindt verteidigte die Kontrollen an den deutschen Landesgrenzen, die erst im Februar um sechs Monate bis Mitte September verlängert worden waren. Die strengen deutschen Maßnahmen sieht der Minister als Signal, dass sich die Politik in Deutschland verändert habe. Für Schleuser erhöhe sich das Entdeckungsrisiko.

Dobrindt setzt zugleich auf die neuen EU-Asylregeln, die im Sommer in Kraft treten sollen. Der Bundestag hatte dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) im Februar zugestimmt. Wenn dieses und damit verbunden der Schutz der EU-Außengrenzen funktioniere, dann könne man auch aus den temporären Binnengrenzkontrollen wieder rausgehen, sagte der Innenminister./shy/DP/zb