Pressestimme: 'Die Glocke' zu EU-Gipfel/Viktor Orban
OELDE (dpa-AFX) - 'Die Glocke' zu EU-Gipfel/Viktor Orban
Das Verhalten Viktor Orbans zeigt, welche fatalen Auswirkungen ein Konstruktionsfehler der Staatengemeinschaft hat: Das Prinzip von der Notwendigkeit einstimmiger Beschlüsse aller 27 Mitgliedsländer bei wichtigen Themen wie der Außen- und Sicherheitspolitik. Der um seine Wiederwahl kämpfende Orban führt die EU einmal mehr in Erpressermanier am Nasenring durch die Manege. Ein Land mit knapp zehn Millionen Einwohnern torpediert Entscheidungen der EU mit seinen rund 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern - ein Unding. Der Fehler muss korrigiert werden. Hier müssen, wie auf anderen EU-Politikfeldern, künftig qualifizierte Mehrheiten ausreichen./yyzz/DP/zb