Bundestagspräsidentin Klöckner zu Besuch in Estland

TALLINN (dpa-AFX) - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat zum Auftakt ihrer dreitägigen Reise nach Estland und Litauen die Bedeutung des Baltikums für die europäische Sicherheitsarchitektur betont. "Das Baltikum ist kein Rand Europas, sondern eines seiner strategischen und sicherheitspolitischen Zentren", sagte die CDU-Politikerin auf dem Flug in die estnische Hauptstadt Tallinn. "Hier in der Region zeigt sich, wie ernst wir es mit unserer gemeinsamen Verteidigung meinen."

Bei der dreitägigen Reise der zweithöchsten Repräsentantin Deutschlands soll es vor allem um die bilateralen Beziehungen zu den beiden EU- und Nato-Ländern, die sicherheitspolitische Lage im Baltikum sowie Digitalisierung und Cyber-Sicherheit gehen. "Kaum eine Region in der EU ist so massiv von der hybriden Kriegsführung Russlands betroffen. Diese baltischen Erfahrungen verdeutlichen den Handlungsbedarf", sagte Klöckner.

Lob für gesamtgesellschaftliche Widerstandsfähigkeit

Deutschland könne dabei von der Verteidigungsbereitschaft der an Russland grenzenden Länder an der Nato-Ostflanke lernen. "Die baltischen Staaten zeigen, dass Sicherheit und Widerstandsfähigkeit nicht nur Aufgabe des Militärs ist, sondern der ganzen Gesellschaft", sagte Klöckner. Sie erinnerte daran, dass die Baltenstaaten schon früh und klar vor den von Russland ausgehenden Gefahren gewarnt hatten.

Klöckner traf am Nachmittag in Estland Hauptstadt Tallinn ein. Dort wurde sie von Regierungschef Kristen Michal in der Staatskanzlei begrüßt. Danach kam sie mit ihrem Amtskollegen Lauri Hussar zusammen, der sie zu dem Besuch in den Ostseestaat an der Nato-Ostflanke eingeladen hatte. Beide estnischen Politiker würdigten bei den Gesprächen Deutschlands führende Rolle für die Sicherheit Europas und den Schutz der Nato-Ostflanke.

Besuch bei deutschen Soldaten geplant

Vor der Weiterreise an diesem Donnerstag nach Litauen will die Bundestagspräsidentin mit Hussar die Gedenkstätte für die Opfer des Kommunismus besuchen. Auf dem Programm steht zudem ein Besuch des e-Estonia-Showrooms, in dem die Regierung die Digitalisierung Estlands erklärt -der Baltenstaat gilt in Europa als Vorreiter im sogenannten E-Government, bei dem Deutschland erhebliche Defizite hat.

In Litauen will Klöckner eine Rede vor dem litauischen Parlament halten und die politischen Führung des Landes treffen. Bei ihrem Aufenthalt will sie auch Soldaten der Panzerbrigade "Litauen" besuchen, die in dem Nato- und EU-Partnerland aufgebaut wird. Der Kampfverband soll bis 2027 mit bis zu 5.000 Soldaten voll einsatzfähig sein./awe/DP/men