Merkels Krisenmanager für bessere Pandemie-Vorsorge
BERLIN (dpa-AFX) - Der frühere Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) fordert eine stärkere Rolle des Bundes für den Fall einer künftigen Pandemie. Während der Corona-Pandemie habe es durch die föderale Zuständigkeitsverteilung "die unterschiedlichsten Regelungen" in den Bundesländern gegeben, sagte der heutige Präsident der Universität Lübeck vor der Corona-Enquete-Kommission des Bundestags. Dies sei "in der Sache schwierig" gewesen und habe in der Bevölkerung zu Verwirrung geführt. Deshalb solle im Pandemiefall "die Verantwortung des Bundes" gestärkt werden.
Auf diese Weise solle ab einem bestimmten Ausbruchsgeschehen die Pandemiebekämpfung verbessert und das Gerechtigkeitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden, sagte Braun. Dies kann nach seiner Ansicht in einem künftigen Pandemiefall dafür sorgen, dass getroffene Maßnahmen von der Bevölkerung besser "verstanden und akzeptiert" werden.
Der Narkosearzt aus Hessen war als Kanzleramtsminister im Kabinett der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) federführend am Corona-Krisenmanagement des Bundes beteiligt, bis die Regierung 2021 von der Ampel-Koalition abgelöst wurde. Wichtige Entscheidungen wurden damals in Spitzenrunden von Bund und Ländern getroffen.
"Massive Notlage"
Mit Blick auf "die massive Notlage" bei Schutzmasken und -ausrüstung zu Pandemiebeginn sprach sich Braun zudem für mehr Vorsorge aus. Inzwischen hätten verschiedene Bundesländer die Leistungserbringer, also etwa Krankenhäuser, verpflichtet, Vorsorge für ihren eigenen Bedarf zu decken. Dies reiche aber nicht aus, um im Pandemiefall den Bedarf in der Bevölkerung insgesamt zu decken. "Ich glaube, dass das System insgesamt mit überschaubaren Kosten in der Lage wäre, eine stärkere Pufferfunktion wahrzunehmen."
Zu Beginn der Pandemie habe man beruhigt denken können, Deutschland sei wegen vorhandener Pandemieplänen gut vorbereitet. Dann "stellt man fest, dass mancher Pandemieplan den Namen nicht wirklich verdient", da er nur für kleinräumiges Geschehen passend gewesen sei. Braun: "Das ist etwas, was nachbearbeitet werden muss."/bw/DP/jha