ROUNDUP/Rubio: Erwarten heute eine Antwort aus dem Iran

WASHINGTON/TEHERAN/ROM (dpa-AFX) - In den diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Iran-Kriegs erwarten die USA nach Angaben von Außenminister Marco Rubio noch heute eine Antwort aus Teheran. Bislang habe man noch keine Rückmeldung erhalten, aber "wir sollten heute etwas erfahren", sagte Rubio bei seinem Besuch in Italien vor Journalisten. "Wir erwarten heute irgendwann eine Antwort von ihnen", betonte er. Er hoffe, dass es sich um ein ernsthaftes Angebot handeln werde. "Die Hoffnung ist, dass es etwas ist, das uns in einen ernsthaften Verhandlungsprozess bringen kann."

Derzeit wartet das Weiße Haus laut Medienberichten auf eine Reaktion des Irans auf eine Absichtserklärung, die eine Seite lang ist und 14 Punkte enthält. Ziel ist es dabei unter anderem, einen Rahmen für zunächst 30 Tage dauernde Verhandlungen zu schaffen, um den Krieg zu beenden. Diskutiert werden demnach auch eine Lockerung von US-Sanktionen sowie Vereinbarungen zur Zukunft der Straße von Hormus. Zudem soll eine Grundlage für Verhandlungen über Irans umstrittenes Atomprogramm geschaffen werden.

Rubio definiert ein No-Go

Der US-Außenminister verwies in Italien zudem auf Berichte zu iranischen Versuchen, sich die Kontrolle über die von ihm weitgehend unpassierbar gemachte Straße von Hormus zu sichern. "Das wäre tatsächlich inakzeptabel", sagte der US-Außenminister. Die Welt müsse sich fragen, was sie zu tun bereit sei, wenn der Iran versuche, die Kontrolle über eine internationale Wasserstraße zu "normalisieren".

Die Straße von Hormus ist unter anderem als Transportweg für den Export von Öl und Flüssiggas von entscheidender Bedeutung für die Weltwirtschaft. Der Iran hat die Schifffahrt in der Passage seit Kriegsbeginn mit Angriffen und Drohungen praktisch zum Erliegen gebracht.

Jüngst wurde zudem bekannt, dass der Iran mit Hilfe eines neuen Genehmigungsverfahrens versuchen will, sich die Kontrolle über die Meerenge zu sichern. Laut iranischen Staatsmedien sollen Reedereien, deren Schiffe durch die Meerenge fahren sollen, eine E-Mail mit Regeln und Vorschriften für die Durchfahrt erhalten. Für den Transit benötigten die Schiffe dann die Erlaubnis einer iranischen Behörde (Persian Gulf Strait Authority) und müssten den Vorgaben folgen, berichtete der staatliche Sender Press TV jüngst. Demnach ist der Mechanismus in der Straße von Hormus bereits in Betrieb./fsp/DP/men