Wadephul optimistisch vor Wahl für den UN-Sicherheitsrat
NEW YORK (dpa-AFX) - Außenminister Johann Wadephul hat sich trotz harter Konkurrenz aus Österreich und Portugal optimistisch über die Chancen für einen erneuten Einzug Deutschlands in den UN-Sicherheitsrat geäußert. Er habe beim Werben für die Kandidatur um einen auf zwei Jahre befristeten Sitz im mächtigsten UN-Gremium "viel Unterstützung erhalten dafür, dass Deutschland eine starke und hörbare Stimme für Frieden und Sicherheit ist", sagte der CDU-Politiker beim Besuch der Vereinten Nationen in New York.
Die neuen Sicherheitsratsmitglieder werden in der Generalversammlung der 193 Mitgliedsstaaten am kommenden Mittwoch gewählt. Deutschland kandidiert in der Regionalgruppe "Westeuropa und andere" für den Zeitraum 2027/2028 für einen der beiden dieser Gruppe zustehenden Sitze im Sicherheitsrat. Die Wahl Deutschlands gilt keineswegs als sicher. Deutschland kandidiert traditionell alle acht Jahre für einen der nicht ständigen Sitze und war bereits sechs Mal im Sicherheitsrat vertreten, zuletzt 2019 und 2020.
Wadephul: Wollen Gewicht bei Lösung globaler Krisen einbringen
"Wir biegen jetzt im Wahlkampf auf die Zielgerade ein. Deswegen werden wir nochmal alle Kräfte mobilisieren", sagte Wadephul. "Wenn über globale Krisen gesprochen wird, will Deutschland sein Gewicht einbringen. Das ist der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt angemessen."
Bis Mittwoch will Wadephul bei zahlreichen Treffen für die Kandidatur werben. Zunächst kam er mit Vertretern kleiner pazifischer Inselstaaten zusammen, die besonders unter dem Klimawandel leiden. Es gebe "Herausforderungen größter Wichtigkeit, die wir trotz weiterer aktuell besonders drängender Konflikte und Spannungen nicht aus dem Blick lassen", sagte er dazu. Später war ein Gespräch mit dem Außenminister von Costa Rica geplant.
Friedenssicherung und Konfliktmediation Themen bei den UN
Am Montag will Wadephul an einer Sitzung der UN-Generalversammlung zur Konfliktmediation teilnehmen. Zudem soll es um effektive Friedenssicherung gehen - auch vor dem Hintergrund, dass sich die USA unter Präsident Donald Trump aus vielen UN-Formaten zurückgezogen haben. Am Dienstag geht es darum, wer die UN-Generalversammlung künftig leiten wird. Wadephuls Amtsvorgängerin Annalena Baerbock (Grüne) ist Präsidentin der aktuellen 80. Generalversammlung. Ihr Mandat endet mit Beginn der nächsten Generalversammlung im September.
Dem Sicherheitsrat gehören 15 der 193 UN-Mitgliedstaaten an. Fünf Atom- und Siegermächte des Zweiten Weltkriegs sind ständig dabei und haben Vetorecht: USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich. Einige der anderen Staaten wechseln sich auf den verbleibenden zehn Sitzen für je zwei Jahre ab./bk/DP/he