Österreichs Kanzler zur ORF-Reform: 'Geld folgt Leistung'

WIEN (dpa-AFX) - Österreichs Kanzler Christian Stocker (ÖVP) hält eine Reform des öffentlich-rechtlichen Senders ORF für dringend notwendig. Angesichts jüngster Debatten glaube er, "dass beim ORF die Dinge nicht so bleiben können, wie sie sind", sagte der Regierungschef bei einer Pressekonferenz. "Als Politik müssen wir die Voraussetzungen für einen objektiven, aber auch gut funktionierenden ORF schaffen."

Bei einer Gesamt-Reform des ORF gehe darum, dass das Programm gut sei und von der Bevölkerung angenommen werde, so Stocker weiter. Es gelte, die Kriterien des öffentlich-rechtlichen Auftrags gegebenenfalls neu festzulegen und die Finanzierung anzupassen. "Geld folgt Leistung und nicht umgekehrt."

Der ORF ist als größtes Medienunternehmen des Landes seit Monaten in der Diskussion. Der Rücktritt des damaligen Intendanten Roland Weißmann im März wegen mutmaßlich unangemessenen Verhaltens hat eine Debatte über etwaige interne Missstände, aber auch um Finanzierung und zeitgerechte Aufstellung ausgelöst.

Aktuell stammen mehr als 700 Millionen Euro des ORF-Etats aus der monatlichen Haushaltsabgabe von 15,30 Euro. Inklusive Werbung und sonstiger Einnahmen summiert sich das ORF-Budget auf 1,1 Milliarden Euro. Der ORF hat mehr als 4.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter./mrd/DP/stw