Hilfe bei Katastrophen - Rechnungshof prüft EU-Projekte

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Europäische Rechnungshof hat Mängel bei der Planung und Finanzierung der Reserve für den Katastrophenschutz festgestellt. Konkret hapere es bei der Ausschreibung und Durchführung von Projekten. Diese müssten effektiver und nachhaltiger gestaltet werden. Auch bei der Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern sehen die Prüfer in ihrem Bericht Nachholbedarf.

Europäische Reserve für nationale Notfälle

Die strategische Reserve "RescEU" soll dabei helfen, bei Krisen schnell reagieren zu können. Sie stellt laut Europäischer Kommission etwa Löschhubschrauber und -flugzeuge, medizinische Ausrüstung und Notunterkünfte. Bei einer Katastrophe könnten Mitgliedstaaten die EU um Hilfe bitten, wenn nationale Mittel nicht ausreichen. Laut dem Bericht des Rechnungshofes wurde diese Hilfe zwischen 2020 und 2024 viermal so oft aktiviert, wie im Vergleichszeitraum von 2015 bis 2019. Löschflugzeuge waren zum Beispiel gegen die großen Waldbrände in Portugal im September 2024 im Einsatz.

Wirkungsvolle Hilfe im Notfall

Trotz der Kritik ergab die Prüfung des Rechnungshofes, dass "RescEU" einen wichtigen Beitrag leistet: So sei wirkungsvoll reagiert worden, wenn Hilfe aus der Reserve angefordert wurde. An neue Arten von Notfällen sei "RescEU" rasch angepasst worden. George Marius Hyzler, Prüfer beim Europäischen Rechnungshof, lobte die Notfallreserve: "Sie liefert Hilfe, wenn die nationalen Kapazitäten ausgelastet sind."

Prüfer sehen Verbesserungsbedarf

Hyzler nannte konkrete Baustellen von "RescEU": Bisher sei es umständlich für Mitgliedstaaten, eine Erstattung für die Krisenbewältigungs-Maßnahmen zu erhalten, der Rechnungshof forderte deshalb eine Vereinfachung der Verfahren. Zudem solle sich die Zuweisung von Geldern noch stärker am tatsächlich ermittelten Bedarf orientieren und "die Projekte müssen von Dauer sein", so Hyzler - Ressourcen sollten langfristig genutzt werden können./wum/DP/stw