Bas verteidigt Doppelrolle als SPD-Chefin und Ministerin

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas verteidigt ihre Doppelrolle als SPD-Chefin und Ministerin gegen parteiinterne Kritik. "Natürlich hinterfragt man immer, ob diese beiden Rollen vereinbar sind", sagte Bas im Sommerinterview der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

Die SPD habe in der Regierung aber viele Dinge durchgesetzt. Bas verwies auf das Tariftreuegesetz sowie die vorläufige Absicherung des Rentenniveaus. "Wäre die SPD nicht da, wären da wahrscheinlich ganz andere Dinge rausgekommen und nicht zum Besseren für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer."

Sie nehme Kritik immer ernst. Das gelte für den Co-Vorsitzenden, Finanzminister Lars Klingbeil, sicherlich auch, sagte sie. Die SPD habe historisch die Verantwortung, diese Koalition zum Erfolg zu bringen. Ansonsten wäre ein "neoliberaler Kurs" nicht mehr aufzuhalten. "Die SPD ist das einzige Stoppschild in dieser Regierung." Bas wies auf Wünsche der Union in den letzten Koalitionsausschüssen hin. "Da ging es um Karenztage, keine Lohnfortzahlung, der Kündigungsschutz weg, das Arbeitszeitgesetz kann weg."

In der SPD gibt es Forderungen, dass Bas und Klingbeil eine ihrer Doppelrollen als Parteivorsitzende und Minister aufgeben. Die SPD steht in bundesweiten Umfragen aktuell nur bei 12 Prozent. Bei der Wahl in Sachsen-Anhalt Anfang September muss sie sogar um den Wiedereinzug in den Landtag bangen. In Mecklenburg-Vorpommern will zwei Wochen später Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ihr Amt verteidigen. In beiden Bundesländern liegt laut Umfragen die AfD vorne.

Bas sagte, die Partei kämpfe darum, in Sachsen-Anhalt deutlich über die 5-Prozent-Hürde zu kommen. Ansonsten wäre eine AfD-Alleinregierung möglich.

Mit Blick auf Stimmenverluste unter Arbeitern an die AfD bei der letzten Bundestagswahl sagte Bas: "Wir müssen uns zurückkämpfen." Die Menschen müssten erst wieder Vertrauen haben, dass ihre Arbeitsplätze, ihre Existenzen sicher seien, dass sie ihre Miete bezahlen könnten. Bas sagte weiter, es gebe einen wahnsinnigen Wandel durch Künstliche Intelligenz. "Wir brauchen Qualifikation, Qualifizierung, Weiterbildung und mehr Bildungschancen für junge Leute. Und da ist die SPD die richtige Adresse."/hoe/DP/nas