Moskau erklärt Forschungsstelle Osteuropa für 'unerwünscht'

MOSKAU (dpa-AFX) - Die russische Justiz hat die an der Universität Bremen angesiedelte Forschungsstelle Osteuropa (FSO) in ihre umstrittene Liste der unerwünschten Organisationen aufgenommen. Das Justizministerium erweiterte damit seine Liste mit ausländischen und internationalen Einrichtungen, deren Arbeit auf dem Gebiet der Russischen Föderation untersagt ist. Besondere Gründe werden nicht genannt, gelistet werden aber Organisationen, die nach Auffassung der Moskauer Behörden gegen die Interessen des russischen Staates arbeiten.

In der Liste stehen bereits mehrere deutsche Organisationen, darunter das viele Jahre in Moskau tätige Deutsche Historische Institut (DHI), der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) sowie zahlreiche politische Stiftungen.

Forscher analysieren Lage in Russland

Die FSO sei "ein Ort, an dem der Ostblock und seine Gesellschaften mit ihrer spezifischen Kultur aufgearbeitet sowie die gegenwärtige Entwicklung in der post-sowjetischen Region analysiert werden", heißt es auf der Internetseite der Forschungsstelle. Die FSO gibt mit anderen wissenschaftlichen Einrichtungen auch kostenlos Länder-Analysen mit Einschätzungen zu politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen heraus, neben Russland etwa auch für Belarus. Auch mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine befassen sich die Wissenschaftler. Zudem organisiert die Einrichtung Ausstellungen.

Zur "unerwünschten Organisation" wurde neben anderen auch die US-Menschenrechtsstiftung Human Rights Foundation unter Vorsitz der Kremlgegnerin Julia Nawalnaja erklärt. Nawalnaja ist die Witwe des im Straflager zu Tode gequälten russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny. Die russische Staatsanwaltschaft begründete ihr Vorgehen mit den Zielen der Stiftung, sich bei der US-Regierung für Sanktionen gegen Moskau einzusetzen./mau/DP/he