BSW-Opponentin: Stelle mich nicht gegen Thüringer Koalition
ERFURT (dpa-AFX) - Die wichtigste Vertreterin des Wagenknecht-Lagers im Thüringer BSW, Anke Wirsing, stellt die umstrittene Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD nicht grundsätzlich infrage. "Ich werde mich nicht gänzlich gegen die Koalition stellen", sagte die BSW-Abgeordnete der Deutschen Presse-Agentur.
Einen Tag nach dem offenen Streit zwischen dem Landes- und Bundesvorstand des BSW über die Thüringer Regierungsbeteiligung wird die Frage nach der Handlungsfähigkeit der Koalition diskutiert. Der Bundesvorstand des BSW hatte den thüringischen Landesverband aufgefordert, CDU-Ministerpräsident Mario Voigt nicht länger zu stützen und die Brombeer-Koalition zu verlassen. Dagegen hatte am Montag die Mehrheit der BSW-Fraktion gestimmt, 13 von 15 Abgeordneten. Wirsing war bei der Abstimmung nicht anwesend.
Wirsing nicht grundsätzlich gegen Koalition
Wirsing sagte, an ihrem Abstimmungsverhalten ändere sich nichts. Sie vertrete lediglich im Fall von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) eine andere Meinung als die Fraktionsmehrheit - Voigt steht wegen der Aberkennung seines Doktortitels und eines gescheiterten Widerspruchs dagegen unter Druck.
Eine Hängepartie, bis über Klagen von Voigt entschieden sei, tue Thüringen und dem Vertrauen von Bürgern in die Politik nicht gut. Ihre Meinung sei weiterhin, dass es ein richtiges Signal wäre, wenn Voigt sein Amt niederlege würde und die CDU einen neuen Kandidaten aufstelle oder es zu einem überparteilichen Kandidaten komme.
Mehrheitsverhältnisse ohnehin schwierig
Die sogenannte Brombeer-Koalition in Thüringen verfügt im Landtag nur über 44 der 88 Stimmen, sie ist bei Entscheidungen ohnehin auf Stimmen der oppositionellen Linke-Fraktion angewiesen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD als stärksten Fraktion lehnt die Koalition ab.
Das BSW will seine interne Auseinandersetzung um seine Regierungsbeteiligung in Thüringen auf einem Sonderparteitag klären. Parteigründerin Sahra Wagenknecht missfällt die Regierungsbeteiligung in Thüringen schon immer./rot/DP/stw