Bas: Hilft SPD nicht, wenn Köpfe ausgetauscht werden

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chefin Bärbel Bas hat sich gegen einen Führungswechsel in der Partei ausgesprochen. "Niemand in der SPD ist mit der Lage der Partei zufrieden, auch Lars Klingbeil und ich nicht", sagte die Arbeitsministerin, die gemeinsam mit Vizekanzler Klingbeil die Partei führt, den Zeitungen der Funke Mediengruppe auch mit Blick auf die Umfragewerte der Partei. Bas nannte die Wahlen im September "richtungweisend", auch für die Vorsitzenden. "Allerdings ist der SPD nicht geholfen, wenn Köpfe ausgetauscht werden, aber die inhaltlichen Fragen bleiben."

An der SPD-Basis gibt es Forderungen, nach den Landtagswahlen im Herbst die Parteiführung neu zu wählen. Klingbeil und Bas müssten sich entscheiden, ob sie Parteichefs oder Minister sein wollten - beides gehe nicht, wird argumentiert

Bas sagte, sie könne den Wunsch nachvollziehen, dass die SPD mit ihren Positionen als Partei sichtbarer werde. "Auf der anderen Seite haben Lars Klingbeil als Vizekanzler sowie Finanzminister und ich als Arbeitsministerin im Koalitionsausschuss gerade viel mehr Möglichkeiten, SPD-Ziele durchzusetzen. Zwei SPD-Vorsitzende ohne Regierungsamt hätten es in Verhandlungen insofern schwerer, müssten aber auch Kompromisse machen."

Im September finden die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin statt. Nach der neuesten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF kommt die SPD kommt in Sachsen-Anhalt etwa auf 9 Prozent.

Wahlumfragen sind generell immer mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten. Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen für den Wahlausgang./mkk/DP/zb