Irans Vizepräsident erklärt Internetsperren für gescheitert

TEHERAN (dpa-AFX) - Irans Vizepräsident hat die massiven Internetsperren im Iran für gescheitert erklärt. "Der Ansatz, Technologie zu verbieten, funktioniert nicht", sagte Mohammed Resa Aref bei einem Treffen mit Geistlichen in der Pilgerstadt Ghom, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. Sogenannte Tunneldienste (VPN) hätten die Kontrolle über den virtuellen Raum zunichtegemacht, sagte Aref weiter.

Irans Internet unterliegt strenger Zensur. Viele Webseiten und auch Apps sind in dem Land mit seinen 86,5 Millionen Einwohnern gesperrt. Um Netzwerke wie Instagram, Tiktok und Youtube zu nutzen, gehören VPNs für einen Großteil der Nutzer zum Alltag. Während des Kriegs, den die USA und Israel Ende Februar begonnen hatten und auch bei den Massenprotesten zu Jahresbeginn, wurde die Bevölkerung im Iran wochenlang gar vom internationalen Netz abgeschnitten. Dann waren phasenweise nur iranische Websiten verfügbar.

Sperrungen hatten massive Auswirkungen auf Digitalwirtschaft

Der Vizepräsident räumte ein, dass die massiven Internetsperren in den vergangenen militärischen Konflikten zu Schäden geführt hätten. "Das Internet ist wie eine Autobahn. Wenn ein Fahrzeug auf einer Autobahn einen Verstoß begeht, soll man dann die gesamte Autobahn sperren oder gegen genau dieses Fahrzeug vorgehen, das den Verstoß begangen hat?", fragte Aref. Eine Alternative zu der kompletten Abschaltung des Internets oder den Sperrungen einzelner Apps nannte er nicht.

Die wochenlangen Internetsperren waren auch innerhalb der iranischen Regierung auf Kritik gestoßen. Sie hatten unter anderem massive Auswirkungen auf die Digitalwirtschaft. Tausende Iranerinnen und Iraner wurden arbeitslos. Eine kleine privilegierte Schicht im Iran nutzt das Internet seit Jahren mit sogenannten "weißen SIM-Karten" ohne Einschränkungen. Diese ermöglichen, ohne Sperren und Restriktionen online zu gehen./arb/DP/jha