Kanzleramt: Merz hat nicht um Rückendeckungs-Brief gebeten

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach Angaben aus dem Kanzleramt nicht selbst um die öffentliche Rückendeckung der CDU-Ministerpräsidenten gebeten. Entsprechende Berichte könne er nicht bestätigen, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin. "Ich weiß nicht, woher diese Behauptung kommt", betonte er.

Die acht Ministerpräsidenten der CDU hatten sich in einem Brief hinter den angeschlagenen Kanzler gestellt. "Die Menschen können darauf vertrauen, dass wir ihre Probleme angehen. Als Ministerpräsidenten wollen und werden wir gemeinsam mit dem Bundeskanzler unseren Beitrag dazu leisten", heißt es in der Erklärung, die vier Tage vor zwei für die CDU schwierigen Landtagswahlen veröffentlicht wurde. Der Weg zu neuem Vertrauen der Menschen in die Christdemokratie führe nicht über Personaldiskussionen.

Das Wahldebakel der CDU in Sachsen-Anhalt hatte Merz innerparteilich massiv unter Druck gebracht. Seit Tagen wird darüber spekuliert, ob er sich als Kanzler halten kann. Die schlechten Beliebtheitswerte brächten Merz nicht von seinem Reformkurs ab, betonte Kornelius. "Umfragewerte sind Momentaufnahmen, die ihn dabei nicht irritieren", sagte der Regierungssprecher.

Regierungssprecher zweifelt an Seriosität von Umfragen

Zugleich stellte Kornelius die Seriosität einiger Umfragen infrage. "Keine dieser Institute, die in dieser Frequenz Umfragen auf den Tisch legen, haben die Finanzressourcen, um solche Umfragen zu machen. Also sollten wir vielleicht alle mal sehr vorsichtig mit diesem Instrument umgehen", sagte er.

Auf den Hinweis, viele Umfragen seien von Medien in Auftrag gegeben und bezahlt, fügte Kornelius hinzu: "Ich glaube, die demoskopischen Grundlagen für viele Umfragen, nicht für alle Umfragen, können auch eine nähere Betrachtung durchaus vertragen." Daraus könnten nicht unbedingt valide Ableitungen gezogen werden./tam/DP/men