Pressestimme: 'Pforzheimer Zeitung' zum Zustand der Koalition

PFORZHEIM (dpa-AFX) - "Pforzheimer Zeitung" zum Zustand der Koalition:

"Es ist ja nicht so, dass das alles überraschend kam. Jedem in der Koalition war klar: Die Landtagswahlen im Ostern werden zur Belastungsprobe für die Regierung und ihre Reformprojekte. Umso erstaunlicher ist es, wie nervös und getrieben die Koalition jetzt agiert: Streit bei der Pflegereform und der Zuckersteuer. Das lässt nichts Gutes ahnen. Als Nächstes steht die Rente an, woran die Koalition schon einmal fast gescheitert wäre. Dann der Haushalt, an dem die Vorgängerregierung zerbrach. Zuletzt soll sich gar Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingeschaltet haben, um die Partner zur Einsicht zu mahnen. Das muss Sorgen machen. Dabei sind Union und SPD aneinander gebunden. Beide würden massiv verlieren, käme es zu Neuwahlen. Auch wenn die Herausforderungen dieser Bundesregierung im Moment so groß sind wie selten zuvor: Es ist nicht das erste Mal, dass die Koalition totgesagt wird. Bisher hat sie sich immer wieder zusammengerauft. Sie muss es wieder tun."/yyzz/DP/he