SPD-Spitzenkandidat in NRW: Schröder ist in Partei isoliert

DÜSSELDORF/BERLIN (dpa-AFX) - Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, ist skeptisch hinsichtlich eines möglichen Verfahrens zum Ausschluss von Ex-Kanzler Gerhard Schröder aus der Partei. "Die Hürden für einen Parteiausschluss sind hoch", sagte Ott dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Ich bin deshalb zum jetzigen Zeitpunkt skeptisch, ob ein Ausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder Aussicht auf Erfolg hätte."

Nach Schröders Besuch beim Geburtstag des russischen Präsidenten Wladimir Putin werden in der SPD wieder Rufe nach einem Rauswurf des Altkanzlers laut. Der bayerische SPD-Bezirk Oberpfalz beschloss am Samstag auf dem Bezirksparteitag einstimmig einen entsprechenden Antrag, wie die Bezirksvorsitzende Carolin Wagner sagte. Anlass seien die jüngsten Einlassungen Schröders mit dem "Kriegstreiber Putin".

Schröder ist seit seiner Kanzlerschaft von 1998 bis 2005 mit dem russischen Präsidenten Putin befreundet. Er hatte den russischen Angriff auf die Ukraine zwar als Fehler bezeichnet, hält aber dennoch an seiner Freundschaft zu Putin fest. Ein erstes Parteiausschlussverfahren gegen ihn scheiterte im Jahr 2023.

Auch vor diesem Hintergrund sagte Ott: "Seine Putin-Kumpeleien mögen von der Meinungsfreiheit gedeckt sein, mit den Werten der SPD haben sie aber wenig gemein." Er kenne jedenfalls niemanden in der SPD, der sich in den vergangenen Tagen mit Schröder solidarisiert hätte. "Das zeigt, wie isoliert er inzwischen in seiner eigenen Partei ist."/bg/DP/zb