Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Emde/Aufnahme in Linksfraktion

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Emde/Aufnahme in Linksfraktion:

"Emde hat nun wie alle anderen Abgeordneten der Berliner Linksfraktion zwar eine Erklärung unterzeichnet, in der das Existenzrecht Israels akzeptiert wird. Mit der SPD und den Grünen war aber verabredet worden, die Sanktionen, die sie in ihrer "Verabredung" mit der Linkspartei gegen Verstöße verhängen wollten, auf Emde anzuwenden. Das hätte geheißen: keine Aufnahme in die Linksfraktion. Die Verabredung scheint also genauso wenig wert zu sein wie die Zusicherung Emdes und anderer Linken-Abgeordneten, gegen Antisemitismus und für das Existenzrecht Israels einzutreten. Unklar ist, worauf die Verhandlungsführer von SPD und Grünen nun eigentlich noch warten. Sie haben die Sondierungen "unterbrochen", nicht abgebrochen. Es wäre eine gute Gelegenheit, diesem Trauerspiel ein Ende zu setzen."/yyzz/DP/men