Forschungseinrichtungen dürfen Top-Forscher besser bezahlen

BERLIN (dpa-AFX) - Forschungseinrichtungen in Deutschland bekommen mehr Freiheiten bei der Bezahlung, um Top-Wissenschaftler zu gewinnen und halten zu können. Der Bundesrat billigte eine entsprechende Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes.

Es geht dabei um Einrichtungen, die Projektförderung aus öffentlichen Mitteln erhalten. Mit dem Gesetz wird das sogenannte Besserstellungsverbot gelockert, so dass die Institute ihre Beschäftigten künftig besser bezahlen dürfen als vergleichbare Bundesbeschäftigte.

Vereinfacht gesagt dürfen Einrichtungen, die mit Steuergeld gefördert werden, ihre Beschäftigten derzeit nicht besserstellen als vergleichbare Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Die Regelung, zu der es bereits Ausnahmen gibt, soll sicherstellen, dass öffentliche Fördermittel wirtschaftlich eingesetzt werden.

Es würden 150 Einrichtungen in Deutschland von der Reform profitieren, sagte Baden-Württembergs Forschungsministerin Petra Olschowski (Grüne) im Bundesrat. Sie erhielten den notwendigen Spielraum, um Spitzengehälter für Spitzenpersonal bezahlen zu können./jr/DP/jha