ROUNDUP/Schwesig: Konzentriere mich auf Regierungsbildung in MV

BERLIN (dpa-AFX) - In der Diskussion um die Nachfolge von Bärbel Bas an der SPD-Bundesspitze hat Mecklenburg-Vorpommerns Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bekräftigt, dass sie ihre Prioritäten im Heimatbundesland sieht. "Ich bin am 20. September in Mecklenburg-Vorpommern dafür angetreten, dass ich meine Arbeit als Ministerpräsidentin für Mecklenburg-Vorpommern fortsetze, und dafür habe ich ein sehr hohes Vertrauen bekommen, über 35 Prozent der Stimmen", sagte Schwesig in Berlin am Rande der Bundesratssitzung auf die Frage, wann sie entscheide, ob sie als SPD-Vorsitzende antritt.

"Viele Wählerinnen und Wähler haben uns als SPD in Mecklenburg-Vorpommern das Vertrauen ausgesprochen, weil sie sich darauf verlassen, dass ich meine Arbeit als Ministerpräsidentin fortsetze und eine demokratische, stabile Regierung bilde. Und genau das ist mein Auftrag." Aktuell liefen die Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen. "Deshalb bitte ich alle um Verständnis, dass ich genau das mache, wofür ich angetreten bin", sagte die Politikerin. "Nicht mehr, aber eben auch nicht weniger."

"Nichts hinzuzufügen"

Bei einer Pressekonferenz von SPD, Grünen und Linke am Abend im Schweriner Schloss unterstrich Schwesig diese Position erneut. "Ich habe all dem, was ich jetzt zu dem Thema gesagt habe, nichts hinzuzufügen", antwortete sie auf die Frage, ob sie SPD-Bundesvorsitzende werden wolle. "Ich glaube, für die Menschen hier ist relevant: Was haben wir hier gemeinsam vor an Inhalten, und hält Manuela Schwesig Wort, dass sie, wenn wir sie gewählt haben, auch weiter Ministerpräsidentin bleibt? Das habe ich vor." Ihre volle Konzentration liege jetzt auf den Koalitionsverhandlungen.

Bärbel Bas war am Montag von ihren Ämtern als Arbeitsministerin und SPD-Co-Chefin zurückgetreten. In der Debatte um ihre Nachfolge wird immer wieder auch Manuela Schwesig genannt. Die SPD will auf einem Parteitag Mitte Januar ihre Spitze neu wählen./ili/DP/he