Dobrindt wirbt für mehr Wehrhaftigkeit gegen Cyberattacken

LEINEFELDE-WORBIS (dpa-AFX) - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat erneut für ein wehrhafteres Vorgehen Deutschlands gegen Cyberangreifer geworben. Bisher wehre Deutschland Cyberangriffe zwar regelmäßig ab, sagte CSU-Politiker beim traditionellen Schlachteessen im thüringischen Leinefelde-Worbis mit CDU-Anhängern und Ministerpräsident Mario Voigt (CDU).

Mit der geplanten Reform der Nachrichtendienste würden aber zusätzlich die rechtlichen Regelungen dafür geschaffen, "dass wir uns im Bereich der Cyberangriffe auch zur Wehr setzen können - und diejenigen, die uns da angreifen, auch in ihrer Infrastruktur, in ihrer Software, in ihren Servern stören und auch zerstören können".

Mit der Reform befasst sich kommende Woche der Bundestag. Geplant ist, dass sowohl der Verfassungsschutz als Inlandsnachrichtendienst als auch der Bundesnachrichtendienst (BND) künftig stärker nicht nur Informationen sammeln, sondern auch selbst aktiv werden dürfen.

"Jeden Tag werden wir attackiert"

Man müsse Sicherheit für die Bürger herstellen, "indem wir auch denjenigen mit ihrer Technik Schaden zufügen, die uns alltäglich angreifen wollen, auch wenn diese Server nicht in Deutschland stehen, sondern außerhalb Deutschlands stehen", betonte Dobrindt.

"Jeden Tag werden wir attackiert. Jeden Tag wird versucht, irgendwas zu zerstören", sagte er. "Diese Woche waren es Kühlanlagen in Supermärkten. Nächste Woche kann es was anderes sein." Eine resiliente Gesellschaft müsse die Bereitschaft haben, sich gegen ständige Angriffe und Provokationen auch zur Wehr zu setzen./vio/DP/he