Berlin (Reuters) - Nach längeren Verhandlungen macht die Bundesregierung nun Tempo beim Rettungspaket für die von der Corona-Krise hart getroffenen Flughäfen.
"Unsere beiden Häuser arbeiten bereits mit Hochdruck an der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen", heißt es in einem Brief von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der Reuters am Montag vorlag. In Regierungskreisen hieß es, das Geld an die Airports soll möglichst schnell fließen. Zuvor müsse sich noch das Kabinett damit befassen.
Verkehrs- und Finanzministerium hatten sich vor knapp zwei Wochen mit Spitzenvertretern der Koalition im Grundsatz auf die Hilfen geeinigt. Demnach sollen die 15 wichtigsten Airports mehr als 800 Millionen Euro bekommen. Der Bund hilft den Flughäfen Berlin/Brandenburg, Köln/Bonn und München, wo er jeweils Miteigentümer ist, mit über 400 Millionen Euro. Zudem sei der Bund bereit, sich mit einem einmaligen Zuschuss von 200 Millionen Euro an den Kosten für die Aufrechterhaltung von zwölf weiteren Airports zu beteiligen, heißt es in dem Brief an die Vorsitzenden der Finanzminister- und Verkehrsministerkonferenz. "Voraussetzung ist, dass das jeweilige Bundesland einen Zuschuss im Sinne der Bundesrahmenregelung für Flughafenbeihilfen in gleicher Höhe zusagt oder seit März 2020 bereits geleistet hat." Zudem dürften für 2020 keine Dividenden ausgeschüttet und an die Geschäftsführung oder Vorstände keine Boni gezahlt werden.
Der Bund will zudem kleinere Flughäfen 2021 mit 20 Millionen Euro bei den Flugsicherungsgebühren unterstützen. Zudem bekommt die bundeseigene Deutsche Flugsicherung (DFS) 2021 eine Eigenkapitalspritze von 300 Millionen Euro.