Leuna (Reuters) - Der Weg für eine Bezahlung russischen Erdgases im Einklang mit den EU-Sanktionen ist laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck geebnet.
"Ich gehe davon aus, dass dies funktioniert und klappt", sagte der Grünen-Politiker am Montag beim Besuch des Chemieparks in Leuna. "Soweit Gesprächskanäle mit russischen Firmen, mit Gazprom, da waren, ist das auch geklärt." Die Zahlungen würden nach deutscher Auffassung und der der EU sanktionskonform sein. "Die Unternehmen werden ihre Rechnungen in Euro bezahlen." Russische Banken könnten das Geld dann auf ein sogenanntes Konto "K" überführen. Dort könnte das Geld dann in Rubel von der russischen Seite getauscht werden.
ZAHLUNGSMODALITÄTEN UNKLAR
Russland mit seinem Staatskonzern Gazprom hatte darauf bestanden, die genaue Umsetzung galt jedoch als unklar. Jetzt in der zweite Mai-Hälfte werden Rechungen für deutsche Importeure und andere westeuropäische Unternehmen fällig. Dies hatte große Unsicherheit in der Branche ausgelöst, ob Russland Zahlungen in Euro oder Dollar - wie in fast allen Verträgen verankert - akzeptiert. Die Detailregelungen der Zahlweise galten als kompliziert und unklar. Mit den Zahlungen Ende Mai wird sich voraussichtlich zeigen, inwieweit die Zahlungen akzeptiert werden.
Habeck ließ bei seinem Besuch in der Chemie-Region um Halle keinen Zweifel daran, dass Deutschland trotz aller Anstrengungen noch den russischen Brennstoff brauche. "Wir sind darauf angewiesen, dass wir Gas aus Russland bekommen." Zwar treibt er mit Hochdruck etwa den Bau von Flüssiggasterminals voran, um Gas auch aus anderen Weltregionen beziehen zu können. Doch diese werden frühestens im Winter ihren Betrieb aufnehmen können und auch dann nur einen Teil des russischen Pipeline-Gases ersetzen können. Zuletzt bezog Deutschland noch gut ein Drittel seines Gases aus Russland. In vorangegangenen Jahren war es mehr als die Hälfte.