- von Holger Hansen
Berlin (Reuters) - Die Bundeswehr erhält 50 weitere Schützenpanzer des Typs Puma. Der Haushaltsausschuss des Bundestages gab am Mittwoch grünes Licht für das Beschaffungsvorhaben im Volumen von 1,5 Milliarden Euro, wie Reuters von Teilnehmern der Sitzung in Berlin erfuhr.
Finanziert werden soll dies aus dem sogenannten Sondervermögen der Bundeswehr, das der Bundestag 2022 mit Hilfe neuer Schulden von 100 Milliarden Euro für mehrere Jahre angelegt hatte. Beim Kauf drohten deutliche Kostensteigerungen, sagte Grünen-Haushälter Sebastian Schäfer zu Reuters: "Um Ausstattungslücken zu verringern, haben wir die Beschaffung trotzdem auf den Weg gebracht. Industrie und Verteidigungsministerium müssen die umfassende Funktionsfähigkeit des Waffensystems sicherstellen."
Der Puma ist ein Gefechtsfahrzeug für Panzergrenadiere und wird von Rheinmetall und KMW gebaut. Das Waffensystem soll den Schützenpanzer Marder ersetzen, von denen einige bereits an die Ukraine geliefert wurden. Der Puma war voriges Jahr in die Schlagzeilen geraten, weil alle bei einer Übung eingesetzten 18 Schützenpanzer ausgefallen waren. Seit 2015 wurden die Puma-Panzer einer ersten Bestellung von 350 Fahrzeugen mit eingeschränkter Einsatzreife übergeben. "Der geforderte Funktionsumfang ist auch 2023 noch nicht gegeben", heißt es in der Unterrichtung des Finanzministeriums für den Ausschuss.
"Die sicherheitspolitische Lage macht es notwendig, dass die Bundeswehr 50 weitere Pumas bekommt", sagte FDP-Haushälter Karsten Klein zu Reuters. Der Puma als Großprojekt des Sondervermögens bedürfe aber noch dringender Verbesserungen.
Der Haushaltsausschuss versah seine Zustimmung daher mit Auflagen. "Es bestehen erhebliche Risiken für den Bundeshaushalt", heißt es in dem Reuters vorliegenden Beschluss. Allerdings sei die Dringlichkeit der Puma-Beschaffung zu berücksichtigen, die durch die Abgabe von Marder-Panzern an die Ukraine noch größer geworden sei. Unter anderem wird dem Verteidigungsministerium aufgetragen, parallel zur laufenden Aufstellung des Haushalts für 2024 ein aktualisiertes Finanzierungskonzept vorzulegen: "Die Bundesregierung ist zu einer Darstellung aufgefordert, wie trotz einer Preiseskalation von 12,5 Prozent zwischen Dezember 2021 und Dezember 2022 der vorgesehene Finanzrahmen eingehalten wird." In den Planungen sei von einer Preissteigerung um fünf Prozent ausgegangen worden.
(redigiert von Sabine EhrhardtBei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)