Berlin (Reuters) - Trotz einer Verfünffachung der Kosten hat der Bundestag der Bundeswehr grünes Licht gegeben für ein Projekt zur Abwehr von Drohnen und Raketen.
Der Haushaltsausschuss stimmte dem Vorhaben im Volumen von etwa 1,3 Milliarden Euro am Donnerstag nach Angaben von Teilnehmern zu. Der Vertrag umfasst laut der Reuters vorliegenden Beschaffungsvorlage zunächst die Entwicklung und Auslieferung eines Erprobungssystems.
Der Bundesrechnungshof hatte kritisiert, die veranschlagten Kosten hätten sich verfünffacht. Somit bestehe das Risiko, dass das Geld für die Entwicklung ausreiche, aber nicht für eine bessere Ausstattung. In einem sogenannten Maßgabebeschluss verpflichtete der Ausschuss daher das Verteidigungsministerium, bis zum 1. September 2024 einen Sachstand zur Finanzierung darzustellen, damit ausreichend Mittel bereitstünden und es zu einer verbesserten Ausstattung der Bundeswehr komme.
"Mit dem zusätzlichen Luftverteidigungssystem statten wir die Bundeswehr mit einer weiteren Fähigkeit aus, die sie dringend benötigt, um die Soldatinnen und Soldaten besser am Boden schützen zu können", sagte FDP-Haushälter Karsten Klein zu Reuters. "Dieses Abwehrsystem ist auch vor dem Hintergrund der Brigade in Litauen und den Erkenntnissen des Krieges in der Ukraine ein weiterer Baustein, das aus dem Sondervermögen finanziert wird." Das aus Krediten gespeiste Sondervermögen ist laut Klein damit bereits mit über 68 Milliarden Euro gebunden. "Für 2024 muss die Mittelbindung von nahezu 100 Prozent erreicht werden", forderte Klein.
Bei den Anbietern des Luftverteidigungssystems handelt es sich um eine Arbeitsgemeinschaft der Firmen Rheinmetall, Diehl Defence und Hensoldt Senors. Geplant ist laut Vorlage ein Vertragsschluss über 1,23 Milliarden Euro. Hinzu kämen zu einem späteren Zeitpunkt über 70 Millionen Euro für Beistellungen und Unterstützungsleistungen. Bei der Planung im März 2020 war das Verteidigungsministerium von 240,6 Millionen Euro ausgegangen.
(Bericht von Holger Hansen, redigiert von Hans Busemann. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)