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ROUNDUP/Medien: Mehrere Rüstungsprojekte werden auf Warteliste gesetzt

28.10.2022
um 17:18 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Das Verteidigungsministerium hat laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" auf Kritik des Bundesrechnungshofs reagiert und den Wirtschaftsplan für den 100-Milliarden-Euro-Schuldenfonds zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr überarbeitet. Dabei setze das Ressort von Ministerin Christine Lambrecht (SPD) sechs Rüstungsprojekte auf eine Warteliste, berichtete die Zeitung weiter. Der stellvertretende Generalinspekteur Markus Laubenthal habe dies im Haushalts- sowie im Verteidigungsausschuss des Bundestags berichtet.

Betroffen sind demnach das Heer und insbesondere die Marine. Demnach wird die Beschaffung eines Nachfolgemodells für den Transportpanzer Fuchs des Heeres zunächst zurückgestellt. Die Marine muss auf eine fünfte und sechste Fregatte 126 verzichten. Auch die Anzahl der Korvetten 130 wird dem Bericht zufolge von zehn auf sechs reduziert. Über das Thema berichtete am Freitag auch der "Spiegel" (online).

Das System IDAS zum besseren Selbstschutz von U-Booten gegen Luftbedrohungen solle zwar weiterentwickelt werden, die Beschaffung wandere aber auf die Warteliste, so die Zeitung. Weiter werde die Zahl der in den USA zu kaufenden Seefernaufklärungsflugzeuge Boeing P-8 Poseidon von zwölf auf acht reduziert.

Der Grund seien handwerkliche Mängel in der vom Ministerium zunächst erstellten Beschaffungsliste, berichtete die Zeitung. So habe der Bundesrechnungshof in einem Zwischenbericht für die Haushaltsberatungen kritisiert, dass die von Lambrechts Haus vorgelegten Planungen für das Sonderbudget "erhebliche Mängel" aufwiesen und "grundlegend" überarbeitet werden müssten.

Die Bundeswehr-Planer hatten demnach Dutzende Rüstungsprojekte aufgelistet, deren Kosten den Rahmen von 100 Milliarden Euro um knapp zehn Milliarden Euro sprengten. Übersehen hatte das Ministerium dem Bericht zufolge offenbar auch, dass das Sondervermögen dynamisch ausgestaltet werden, also sowohl Preissteigerungen als auch Zinsen für die Schulden berücksichtigen muss./cn/DP/he

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