Schwerin scheitert im Bundesrat mit Vorstoß zu Rügener LNG-Terminal

BERLIN/MUKRAN (dpa-AFX) - Mecklenburg-Vorpommern ist im Bundesrat mit einem Vorstoß unter anderem zu dem in Mukran auf Rügen geplanten Flüssigerdgas (LNG)-Terminal gescheitert. Der Antrag des Landes sah etwa vor, dass die Genehmigung der LNG-Anlage gegebenenfalls kürzer befristet werden kann. Zudem sollte festgelegt werden, dass so schnell wie möglich ein festes Terminal in Mukran mindestens ein schwimmendes Terminal ersetzen soll, um möglichst schnell auf Wasserstoff und Wasserstoff-Derivate umstellen zu können, was mit schwimmenden Terminals nicht möglich ist. Der Antrag aus MV erhielt keine Mehrheit.

Am Freitag befasste sich der Bundesrat mit einer von der Bundesregierung vorgelegten Novelle des LNG-Beschleunigungsgesetzes (LNGG). Diese sieht auch die Aufnahme Mukrans als LNG-Standort vor. Das würde schnellere Genehmigungen für das Projekt ermöglichen.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte sich in der Länderkammer kritisch zu den Plänen in Mukran geäußert. Die Landesregierung hätte eine Anlage weit draußen auf der Ostsee vorgezogen. Der Bundestag muss sich noch mit der LNGG-Novelle befassen./chh/DP/mis