Schwesig verlangt stärkeres Vorangehen von Scholz

BERLIN (dpa-AFX) - Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl fordert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ein stärkeres Vorangehen von Bundeskanzler Olaf Scholz. "Ich denke, dass der Kanzler stärker das deutlich machen muss, wofür er steht", sagte Schwesig in der ARD-Sendung "Maischberger". Er müsse das der Bevölkerung mehr mitteilen. Sie gehe davon aus, dass der amtierende Bundeskanzler der Kanzlerkandidat seiner Partei werde. Aber klar sei, "damit die SPD wiederholt die Bundestagswahl gewinnt, muss sich auch etwas verändern".

Durch den Dauerstreit in der Ampel fragten sich Bürger, warum sich der Kanzler so lange Zeit lasse und wo er stehe, sagte Schwesig. "Und deswegen, glaube ich, ist jetzt die Zeit gekommen, dass Olaf Scholz stärker vorangeht und ganz klar zu den großen gesellschaftlichen Themen sagt, wie er sich das vorstellt." Als Beispiele nannte Schwesig die Themen Wirtschaft und Soziales. Beim Thema Migration hätte der Kanzler das jetzt gemacht.

Die SPD ist derzeit in einem Umfragetief. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bekommt in Umfragen deutlich mehr Zuspruch als Scholz und wird immer wieder als denkbare Alternative für die Kanzlerkandidatur genannt.

Schwesig sagte, Scholz habe zuletzt bei vielen Debatten - beispielsweise über Atomkraftwerke, die Unterstützung der Ukraine oder beim Haushalt - moderiert. "Er ist immer der Moderator." Das sei ihm zuletzt zur Last gefallen. Als Moderator müsse man sich zurücknehmen, wenn man Streit schlichten wolle. Und das mache Scholz. "Er ist nicht der, der jeden Tag vorprescht." Darunter habe die Wahrnehmbarkeit gelitten./hme/DP/zb