Grüner Staatssekretär: Bei Kanzlergipfel fehlt Mittelstand

BERLIN (dpa-AFX) - Der Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner von den Grünen hat den Kreis der Eingeladenen beim Industriegipfel von Bundeskanzler Olaf Scholz bemängelt. Als Mittelstandsbeauftragter fand er es "merkwürdig", dass die mittelständische Industrie bei dem Treffen am Dienstag nicht vertreten war, wie Kellner im Deutschlandfunk sagte. Auch sein fachlich zuständiger Chef und Parteifreund Robert Habeck sowie Finanzminister Christian Lindner von der FDP waren nicht eingeladen - Kellner gab sich dazu aber gelassen: "Wenn der Kanzler meint, er trifft sich, dann soll er es tun."

Scholz (SPD) hatte 13 Vertreter von Industrieverbänden, Gewerkschaften und ausgewählten großen Unternehmen ins Kanzleramt eingeladen. Bei einem geplanten Folgetreffen am 15. November soll es prinzipiell bei diesem Kreis bleiben und allenfalls noch einzelne Unternehmen hinzukommen. Die FDP-Fraktion von Finanzminister Lindner hatte am Dienstag zu einem separaten Wirtschaftstreffen geladen, bei dem auch Handwerk und Mittelstand dabei waren; ein Folgetreffen ist für Montag geplant. Wirtschaftsminister Habeck wiederum hatte ein Papier mit der Forderung nach einem milliardenschweren Sonderfonds für mehr Investitionen vorgelegt, was mit Lindner und Scholz kaum zu machen ist.

An dem Auftreten der Bundesregierung äußerte Kellner Kritik. "Ja, die Ampel ist in der Performance grauenvoll, teilweise", sagte der Staatssekretär. Das sage er bewusst, da es das überdecke, was sie gemeinsam erreicht hätten. So habe sie die Energieversorgung neu aufgestellt und sei mit dem Ausbau erneuerbaren Energien vorankommen./sak/DP/nas