Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Termindiskussion für Neuwahlen

FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Termindiskussion für Neuwahlen:

"Es gibt also Erwägungen, die (.)noch viel wichtiger zu sein scheinen als das Bedürfnis, nach drei Jahren Hängepartie endlich wieder eine stabile und bessere Regierung herbeizuführen(.). (.)Gesetzgeberische Notwendigkeiten, die Sache in die Länge zu ziehen, ergeben sich nur daraus, dass die SPD auf diese Weise hofft, noch ein halbwegs gewichtiges Wörtchen mitreden zu können. (.) Olaf Scholz hat die Beweglichkeit, die er in der Terminfrage erkennen ließ, an das Entgegenkommen der Opposition geknüpft. Das ist der letzte taktische Hakenschlag eines Politikers, der sich als Marionette der SPD-Fraktion fühlen muss. Wenn es um die Sache ginge, spräche nichts gegen eine schnelle Vertrauensfrage. (.) Aber es scheint, als finde die SPD Gefallen daran, das Ende mit Schrecken doch noch in einen Schrecken ohne Ende zu verwandeln."/yyzz/DP/he