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Ex-SPD-Chef: K-Frage rasch klären, notfalls in Nachtsitzung

19.11.2024
um 06:08 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte über den SPD-Kanzlerkandidaten dringt der frühere SPD-Chef Norbert Walter-Borjans auf eine schnelle Klärung. "Olaf Scholz hat unser Land in einer extrem schweren Zeit vor viel Bedrohlichem bewahrt", lobte Walter-Borjans in der "Rheinischen Post" einerseits den Bundeskanzler, der für seine Partei wieder als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen will.

Angesichts von Debatten, ob die SPD mit dem beliebten Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht besser fahren würde, sagte Walter-Borjans zugleich: "Wahr ist aber auch, dass Merz nur mit einem Kanzler zu verhindern wäre, der auf den letzten Metern die Kraft aufbringt, selbstkritisch und nahbar den Unterschied deutlich zu machen. Das ist bisher Olaf Scholz' schwacher Punkt". Walter-Borjans mahnte: "Die Konsequenz daraus müssen die besprechen und bitte rasch entscheiden, die jetzt in der Verantwortung sind. Notfalls in einer Nachtsitzung."

Scholz bekam zugleich Rückendeckung von wichtigen Sozialdemokraten. Die stellvertretende Parteivorsitzende Anke Rehlinger sagte dem Magazin "Stern": "Die SPD stellt den Kanzler, das ist eine große Chance. Deshalb ist Olaf Scholz der natürliche und richtige Kanzlerkandidat." "Dass es daneben weitere gute SPD-Politiker gibt, ist doch wunderbar - Boris Pistorius leistet hervorragende Arbeit", betonte die saarländische Ministerpräsidentin.

Ähnlich äußerte sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser. "Für mich ist klar, dass der Bundeskanzler unser Kandidat wird", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Scholz habe das Land "umsichtig und entschieden durch schwere Krisenzeiten geführt". Auch habe Scholz als ehemaliger Finanzminister, Arbeitsminister, Hamburger Bürgermeister und heutiger Bundeskanzler eine sehr große Kompetenz und Erfahrung in allen wesentlichen Politikbereichen. "Ganz anders als Friedrich Merz, der noch nicht einen Tag in seinem Leben Regierungsverantwortung hatte", schob Faeser mit Blick den CDU-Chef und Unionskanzlerkandidaten nach.

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz begründet die Kanzlerkandidatur von Scholz mit Verweis auf dessen Amt. "Der Kanzler ist der Kanzler und tritt als solcher erneut an. Das finde ich logisch", sagte Schulz der "Rheinischen Post". Schulz war selbst 2017 als SPD-Kanzlerkandidat gescheitert. Einen möglichen Wechsel zu Pistorius (SPD) als Kanzlerkandidat bezeichnete Schulz als "theoretische Debatte"./shy/DP/zb