Scholz zu Xi: Niemand soll sich vor Nachbarn fürchten

RIO DE JANEIRO (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping dafür geworben, sich gemeinsam für Frieden und Sicherheit in der Welt einzusetzen. In seinem öffentlichen Eingangsstatement erwähnte er den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zwar nicht ausdrücklich, nahm aber indirekt Bezug darauf: "Niemand soll sich vor seinem Nachbarn fürchten müssen. Ein ganz zentrales Prinzip des Friedens in der Welt, für das wir uns jedenfalls sehr intensiv einsetzen", sagte er bei dem Gespräch am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro. Ein solcher Satz kann auch als Hinweis auf Taiwan verstanden werden, das sich massiv von seinem Nachbarn China bedroht fühlt.

Xi mahnte, dass die globale Entwicklung an einem kritischen Scheideweg stehe und Konflikte sowie Widersprüche entstünden. Sicherheit und Frieden zu sichern, sei eine Prüfung, der sich alle Länder stellen müssten, sagte Xi. China sei bereit, mit Deutschland zusammenzuarbeiten, um die umfassende strategische Partnerschaft beider Länder zu festigen.

Scholz hatte vor dem Gespräch angekündigt, dass er mit Xi über das Thema Waffenlieferungen an Russland sprechen wolle. "Es ist immer ein Thema meiner Gespräche, alle davor zu warnen, dass sie letale Waffen an Russland liefern. Und deshalb wird das auch in Zukunft der Fall sein, ein zentrales Thema", sagte er am Montag auf die Frage, ob er die angebliche Lieferung chinesischer Drohnen an Russland ansprechen werde.

Nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geht die Bundesregierung davon aus, dass China Russland mit Drohnen unterstützt. Am Rande eines EU-Treffens in Brüssel drohte sie China am Montag Sanktionen an./mfi/DP/jha