SPD-Abgeordnete fordern schnelle Entscheidung für Scholz

BERLIN (dpa-AFX) - In der Diskussion über die Kanzlerkandidatur haben sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete die Parteispitze kritisiert und eine schnelle Entscheidung für Amtsinhaber Olaf Scholz gefordert. "Ich fordere das SPD-Präsidium dazu auf, sich sofort per Beschluss zur Kandidatur von Olaf Scholz zu bekennen. Jede weitere Stunde ohne Entscheidung schadet uns", sagte der Bochumer SPD-Abgeordnete Axel Schäfer dem "Tagesspiegel".

"Das duldet keinen Tag Aufschub"

Dem "Spiegel" sagte er: "Die Entscheidung muss sofort fallen, das duldet keinen Tag Aufschub." Sein Fraktionskollege Ralf Stegner äußerte sich ebenfalls unzufrieden. Man sei in einer extrem schwierigen Lage. "Die wird nicht besser, je länger die Unklarheit andauert." Die Partei sei wegen der derzeitigen Umfragen verunsichert und brauche ein eindeutiges Signal, dass Scholz der Kanzlerkandidat sei.

Warnung vor Pistorius-Kandidatur

"Vom angeblichen Gegenkandidaten wünsche ich mir die klare Aussage, dass er nicht zur Verfügung steht", sagte Stegner Richtung Verteidigungsminister Boris Pistorius. Schäfer warnte vor einer Pistorius-Kandidatur. "Ein solches Risiko sollte die SPD nicht eingehen", sagte er und erinnerte an die kurzfristige Nominierung des "überaus populären Martin Schulz" zum Kandidaten. "Das traurige Ende ist bekannt", fügte er hinzu. Der frühere SPD-Vorsitzende Schulz war bei der Bundestagswahl 2017 als Kanzlerkandidat gescheitert.

Der SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci sprach sich ebenfalls für Scholz aus. Dieser sei "klug, erfahren, verlässlich", sagte Castellucci den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Man könne froh sein, solch einen Kanzler in diesen Zeiten zu haben.

SPD-Chef Klingbeil hält bisher an Zeitplan fest

SPD-Chef Lars Klingbeil hatte am Mittwoch eine zügige Entscheidung über die K-Frage angekündigt, einen genauen Termin aber offen gelassen und auf intern vereinbarte Zeitpläne verwiesen. Daran halte er sich.

Die SPD-Spitze hat wiederholt ihre Unterstützung für Scholz bekräftigt, eine offizielle Nominierung als Kanzlerkandidat ist bisher aber nicht erfolgt. Angesichts hoher Beliebtheitswerte hatten sich SPD-Politiker auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene offen für eine Kandidatur von Pistorius ausgesprochen.

Entscheidung könnte jederzeit fallen

Klar ist: Am Samstag kommender Woche (30. November) will die SPD ihren Kandidaten auf einer "Wahlsiegkonferenz" erstmals groß präsentieren und den Wahlkampf einläuten. Für Montag ist eine reguläre SPD-Vorstandssitzung geplant. Das Spitzengremium könnte aber auch noch früher oder später zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um eine Entscheidung zu treffen./jr/DP/nas