Baerbock in Peking: Ukraine, Russland und Zölle im Zentrum

PEKING (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock kommt an diesem Montag vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit ihrem chinesischen Kollegen Wang Yi zusammen. Eines der wichtigsten Themen bei dem Gespräch in der Hauptstadt Peking dürften die Vorwürfe sein, China unterstütze Moskaus Kampf gegen die Ukraine durch die Lieferung von Drohnen oder Drohnenteilen. Die Grünen-Politikerin hatte Peking kürzlich gewarnt, dass dies Konsequenzen haben werde.

In der EU wird derzeit ein 15. Sanktionspaket gegen Russland vorbereitet. Unter anderem ist geplant, Unternehmen mit Sitz in China ins Visier zu nehmen, die an der Herstellung von Drohnen für den russischen Krieg gegen die Ukraine beteiligt sind. Peking ruft mit Blick auf den russischen Angriffskrieg regelmäßig zur Deeskalation auf und will nach eigener Darstellung den Konflikt politisch lösen. Die Volksrepublik gilt aber als Moskaus wichtigster Rückhalt und verurteilte Russlands Vorgehen in dem Land nicht.

Bei der Unterredung mit Wang Yi dürfte auch der schwelende Handelskonflikt mit der EU um Extrazölle auf chinesische E-Autos eine Rolle spielen. China prüft Gegenmaßnahmen, von denen auch deutsche Autobauer betroffen sein könnten. In Peking will sich Baerbock zudem mit deutschen Wirtschaftsvertretern treffen sowie die Menschenrechte thematisieren.

Die Unterredung ist das dritte ausführliche Treffen beider Politiker in diesem Jahr. Zuletzt hatte Baerbock Wang Yi vor drei Monaten am Rande der UN-Vollversammlung in New York gesehen. Im Februar gab es ein Gespräch bei der Sicherheitskonferenz in München. Es ist der zweite China-Besuch der Ministerin in ihrer dreijährigen Amtszeit - zum Antrittsbesuch war sie im April 2023 in Peking./bk/jon/DP/mis