Macron berät in Polen über weitere Unterstützung der Ukraine
PARIS/WARSCHAU (dpa-AFX) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will am Donnerstag in Warschau mit Polens Ministerpräsident Donald Tusk über die europäische Unterstützung der Ukraine angesichts des Machtwechsels in den USA beraten. Nach unbestätigten Medienberichten könnte es dabei auch um Überlegungen gehen, nach dem Krieg eine Friedenstruppe aus ausländischen Soldaten in der Ukraine zu stationieren.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gibt es zwischen Vertretern mehrerer Nato-Staaten bereits seit Wochen vertrauliche Gespräche darüber, wie ein möglicher künftiger Waffenstillstand in der Ukraine überwacht werden könnte. Federführend dabei sind demnach Frankreich und Großbritannien.
Hintergrund ist das Szenario, dass Donald Trump als US-Präsident versuchen könnte, die Ukraine und Russland zu Verhandlungen zu drängen. Dafür könnte er zum Beispiel der Ukraine androhen, im Fall einer Weigerung die Militärhilfe einzustellen. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wiederum könnte er drohen, die Militärhilfe für Kiew noch einmal auszubauen, falls der Kremlchef sich Verhandlungen verweigern sollte.
Könnte sich Deutschland an einer Friedensmission beteiligen?
Wie stark die Bundesregierung in die Gespräche involviert ist, war zuletzt unklar. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Nato-Kreisen sprach Außenministerin Annalena Baerbock das Thema einer möglichen internationalen Präsenz nach einem Waffenstillstand in der Ukraine in der vergangenen Woche in einer Arbeitssitzung mit den anderen Außenministern der Nato-Staaten in Brüssel an. Demnach machte sie dabei deutlich, dass sich im Fall der Fälle die Frage einer Beteiligung auch für Deutschland und alle anderen Nato-Partner stellen würde.
Die neue EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hatte bereits Anfang des Monats gesagt, dass sie es für denkbar hält, dass europäische Soldaten einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine absichern. Die Soldaten dafür könnten ihren Angaben zufolge auch aus Ländern kommen, die sich bereits in der Vergangenheit offen für Gespräche über eine Truppenentsendung geäußert hatten. Dazu zählen zum Beispiel Frankreich oder die baltischen Staaten.
40.000 Mann starke Friedenstruppe?
Wie das Nachrichtenmagazin "Politico" nun unter Verweis auf einen EU-Diplomaten und einen französischen Beamten berichtete, will Macron mit Tusk über die mögliche Entsendung einer Friedenstruppe aus ausländischen Truppen nach einem Ende des Kriegs sprechen. Die polnische Tageszeitung "Rzeczpospolita" zitierte einen Experten des Französischen Instituts für Internationale Beziehungen (IFRI), wonach eine solche Mission aus fünf Brigaden mit insgesamt rund 40.000 Soldaten bestehen könnte - das Kommando über eine davon könnte demnach Polen übernehmen. In Paris allerdings gab es für diese Angaben keine Bestätigung.
Polens Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz hatte am Dienstag gesagt: "Eine Entsendung polnischer Soldaten in die Ukraine kommt derzeit nicht infrage." Zwar tauche das Thema "in Veröffentlichungen auf", es gebe aber keine offizielle Bestätigung der Absicht, europäische Truppen in der Ukraine zu stationieren.
Macron hatte am Wochenende bereits in Paris mit Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über das Schicksal des von Russland angegriffenen Landes geredet. Trump forderte eine Waffenruhe in dem Konflikt und rief Kremlchef Putin direkt zum Handeln auf./evs/DP/jha