Habeck: Regieren wird nach Neuwahl nicht zwingend einfacher

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat davor gewarnt, mit Naivität auf die geplante Neuwahl und die Zeit danach zu blicken. "Alle tun so, als wäre danach alles besser", sagte er bei seiner Erklärung zur Vertrauensfrage im Bundestag. Schwierige Bündnisse, die von den Beteiligten die Fähigkeit zum Kompromiss erfordern, seien auch in Zukunft zu erwarten. Es gebe auch keine Garantie, dass Deutschland nach der für den 23. Februar geplanten Neuwahl zu einer schnellen Regierung kommen werde. Die Grünen und er persönlich wollten dafür arbeiten, "dass das Land in dieser schwierigen Phase handlungsfähig bleibt".

Der Kanzlerkandidat der Grünen sagte rückblickend, die Ampel-Koalition sei ein Dreierbündnis von ideologisch sehr verschiedener Parteien gewesen. Eine Lehre aus dieser Zeit sei, "dass in einer so schwierigen Konstellation alle Akteure über den eigenen Schatten springen müssen". Die Grünen hätten dies getan und drei Jahre lang Kompromisse gesucht, teils "bis zur Selbstverleugnung".

An die Adresse der FDP sagte er, wer als Koalitionspartner mit dem Kurs nicht einverstanden sei, könne die Koalition verlassen. Falsch sei es aber, in so einem Fall zu versuchen, sie von innen zu zerstören./abc/DP/stk