Merz-Treffen mit US-Vizepräsident am Rande der MSC geplant
BERLIN (dpa-AFX) - Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz wird am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) unter anderem US-Vizepräsident J.D. Vance treffen. Der CDU-Chef will dort etwa auch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte, der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, China Außenminister Wang Yi, Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen und Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre sprechen. Entsprechende Informationen des Nachrichtenportals "Politico" wurden der Deutschen Presse-Agentur in Berlin in Parteikreisen bestätigt.
Zu der von Freitag bis Sonntag dauernden Konferenz werden neben Vance auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie US-Außenminister Marco Rubio und der US-Sondergesandte Keith Kellogg erwartet. MSC-Leiter Christoph Heusgen hatte erklärt, er hoffe bei dem Treffen auf "Konturen" eines Friedensplans für die Ukraine.
Wadephul: Verteidigungsbeitrag von drei Prozent realistisch
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU), der ebenfalls zu einer Gruppe von Unionspolitikern gehört, die am Rande der MSC Gespräche führen wollen, sagte vor dem Hintergrund von US-Forderungen nach einer stärkeren Beteiligung Europas an der Finanzierung der Verteidigungskosten: "Wir werden unsere amerikanischen Gesprächspartner darauf hinweisen, dass wir bereit sind, mehr zu tun." Er halte hier einen Beitrag in Höhe von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für realistisch. "Ich glaube, dass wir die drei Prozent in den Blick nehmen müssen. Ich glaube, dass das auch ein Eckpunkt ist, den wir in Koalitionsverhandlungen werden diskutieren müssen."
Der Verteidigungsexperte Wadephul fügte hinzu, man werde aber "auch unsere europäischen Partner mit in die Pflicht nehmen, dass sie es uns gleich tun". So sei es "natürlich auf Dauer nicht hinnehmbar, dass ein G7-Land wie Italien irgendwo zwischen 1,3 und 1,5 Prozent" des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bei den Verteidigungsausgaben liege. Deutschland kam zuletzt auf etwas mehr als zwei Prozent des BIP.
"Selbstbewusst" gegenüber USA auftreten
Eine unionsgeführte Bundesregierung werde "gerade in der aktuellen Situation, wo wir Initiativen und auch Forderungen, Standpunkte aus dem Weißen Haus hören, die unserem Verständnis einer auf internationalem Konsens und Recht basierenden Ordnung nicht immer mehr entsprechen, eine stärkere europäische Position einnehmen müssen", kündigte Wadephul an. "Ich denke, dass wir bei aller Aufgeschlossenheit und bei aller Betonung der Notwendigkeit der Fortführung des transatlantischen Bündnisses den Vereinigten Staaten von Amerika schon auch selbstbewusst sagen müssen, dass wir eigenständige europäische Positionen und Interessen haben", fügte er hinzu./bk/DP/mis