Auch China leitet WTO-Verfahren gegen US-Zölle ein

GENF (dpa-AFX) - China schaltet im Zollstreit mit den Vereinigten Staaten die Welthandelsorganisation (WTO) ein. Mit den Sonderzöllen auf chinesische Waren würden die USA ihre Freihandels-Verpflichtungen verletzen und "das auf Regeln aufbauende multilaterale Handelssystem untergraben", argumentierte Peking in einem Schreiben an die WTO in Genf.

Die 34-prozentigen US-Zusatzzölle auf Importe aus China, die am Mittwoch in Kraft treten, seien "diskriminierend und protektionistisch", hieß es in dem Brief. Darin forderte China die USA zu bilateralen Gesprächen zur Beilegung des Handelsstreits auf. Dieser erste Schritt mündet in aller Regel in einem Verfahren vor der WTO, in dem Streitschlichter entscheiden, ob Handelsmaßnahmen gerechtfertigt sind oder nicht.

Doch die USA blockieren seit Jahren die Ernennung neuer WTO-Berufungsrichter. Deshalb hängen Verfahren auf unbegrenzte Zeit in der Luft. China verlässt sich aber im Handelskonflikt mit den USA nicht nur auf die WTO: Der asiatische Wirtschaftsriese hat Gegenzölle in der Höhe von 34 Prozent angekündigt.

Zuvor hatte auch Kanada im Zollstreit mit den USA Konsultationen mit Washington angemeldet./al/DP/he