Wadephul will in Madrid und Lissabon für mehr Europa werben
MADRID/LISSABON (dpa-AFX) - Außenminister Johann Wadephul will in Spanien und Portugal für eine engere europäische Zusammenarbeit bei Verteidigung und Handel sowie im Kampf gegen den Klimawandel und illegale Migration werben. "In all diesen Fragen brauchen wir mehr Europa", forderte der CDU-Politiker vor seiner Abreise zu Antrittsbesuchen auf der iberischen Halbinsel. "Kein europäisches Land kann die gewaltigen Herausforderungen, die vor uns liegen, im Alleingang bewältigen", fügte er hinzu.
In der spanischen Hauptstadt Madrid will Wadephul heute Ministerpräsident Pedro Sánchez und seinen Amtskollegen José Manuel Albares treffen. Am Nachmittag stehen Beratungen mit dem portugiesischen Außenminister Paulo Rangel in Lissabon auf dem Programm.
Europa werde als Raum der Freiheit und der Demokratie dann stark sein, wenn man sich voll aufeinander verlassen könne - "so wie wir es mit Spanien und Portugal tun", sagte Wadephul. Vier Wochen vor dem Nato-Gipfel in Den Haag betonte er: "Wir steigern unsere Anstrengungen in der Verteidigung bereits und werden diesen Weg gemeinsam weitergehen." Was Einigkeit bewirken könne, zeige die Unterstützung der Ukraine gegen Russlands Aggression. Spanien und Portugal seien "unverzichtbar, um als geeintes Europa global mitzugestalten und transatlantisch stärker zu werden".
Wadephul dürfte vor dem Nato-Gipfel im Juni für den Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte werben, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu erhöhen und weitere 1,5 Prozent für militärisch notwendige Infrastruktur auszugeben. Deutschland hat sich hinter den Vorstoß gestellt. Spanien gehört mit Militärausgaben von knapp 20 Milliarden Euro oder rund 1,3 Prozent des BIP zu den größten Nachzüglern in der Nato. Portugal hat seine Ausgaben für Verteidigung zwar angehoben, 2024 aber dennoch nur knapp 1,6 Prozent des BIP erreicht.
Derzeit sieht das Nato-Ziel für die Verteidigungsausgaben jährliche Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des BIP vor. US-Präsident Donald Trump will, dass beim Nato-Gipfel ein Fünf-Prozent-Ziel beschlossen wird./bk/ro/er/DP/zb