Bekenntnis zu den transatlantischen Beziehungen
BERLIN (dpa-AFX) - Vor dem Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit US-Präsident Donald Trump hat Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen für eine Neuausrichtung der transatlantischen Beziehungen geworben. Bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag machte sich der CDU-Abgeordnete dafür stark, die Abhängigkeit von den USA zu reduzieren. Konkret sprach er sich dafür aus, dass "Deutsche und Europäer die wesentliche Verantwortung für Sicherheit und Frieden in Europa übernehmen".
Zuvor hatte bereits Außenminister Johann Wadephul (CDU) bei der Regierungsbefragung im Parlament einen erfolgreichen Nato-Gipfel in Aussicht gestellt: "Er wird zeigen: Europa ist bereit, mehr Lasten zu übernehmen, und die Vereinigten Staaten von Amerika sind bereit, (...) für die Verteidigung Europas da zu sein."
Am 24. und 25. Juni kommen die Staats- und Regierungschefs der Nato in Den Haag zusammen. Unter anderem stehen die Verteidigungsausgaben auf der Tagesordnung. Trump fordert von den Bündnispartnern, fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts dafür auszugeben.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte schlug eine Kompromissformel vor: 3,5 Prozent für das Militär und 1,5 Prozent für Infrastruktur wie Straßen oder Häfen, die für die Verteidigung relevant sein können. Wadephul betonte, dieses Ziel sei "notwendig", müsse aber auch nicht "ad hoc" erreicht werden./ax/DP/stw