Merz stellt Handlungsfähigkeit der Koalition heraus

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Handlungsfähigkeit der schwarz-roten Koalition trotz der jüngsten Streitigkeiten herausgestellt. "Diese Regierung steht auf einem stabilen Fundament", sagte der CDU-Politiker in seiner Sommer-Pressekonferenz in Berlin. "CDU, CSU und SPD werden eine ganz normale Arbeitsbeziehung haben." Höhen und Erfolge gehörten dabei in jeder Koalition genauso dazu wie gelegentliche Rückschläge. "Aber damit gehen wir fair und partnerschaftlich in dieser Koalition um."

Merz sagte: "Deswegen werde ich in zwei Wochen auch ganz zufrieden mit dem, was wir in den ersten zehn Wochen geschafft haben, in meine Sommerferien gehen. Die werden kurz sein, aber ich komme dann zurück mit dem festen Willen, in der zweiten Jahreshälfte das fortzusetzen, was wir begonnen haben, nämlich Deutschland gut zu regieren."

"Es ist keine Krise"

Der Kanzler sagte, es sei nichts Außergewöhnliches, dass in einer Regierung zu Beginn einmal Reibungsverluste entstehen und man auch nachjustieren müsse. "Ganz ehrlich, es ist auch keine Krise." Es sei eine Situation, die besser sein könnte. "Das wollen wir, das schaffen wir." Er sei mit der Zusammenarbeit in der Koalition sehr zufrieden.

Zwischen Union und SPD war es zuletzt zu scharfen Auseinandersetzungen um gescheiterte Richterwahlen für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag gekommen. Auch über Senkungen der Stromsteuer gibt es Koalitionsstreit./sam/DP/jha