Oberstes Gericht droht Bolsonaro nach Netzauftritt mit Haft

BRASÍLIA (dpa-AFX) - Brasiliens Oberstes Gericht hat Ex-Präsident Jair Bolsonaro wegen mutmaßlicher Verstöße gegen ein Social-Media-Verbot mit sofortiger Haft gedroht. "Die Verteidigung hat 24 Stunden Zeit, die Handlungen von Bolsonaro zu erklären, andernfalls wird die Maßnahme widerrufen und Haft angeordnet", zitierten mehrere Medien den zuständigen Richter Alexandre de Moraes.

Der Richter reagierte damit auf neue Videos in sozialen Netzwerken, in denen Bolsonaro mit elektronischer Fußfessel zu sehen ist und scharfe Kritik äußert. "Das hier ist ein Symbol der maximalen Demütigung in unserem Land. Eine unschuldige Person. Feige ist, was sie mit einem Ex-Präsidenten der Republik machen. Wir werden allem und jedem trotzen. Für mich zählt das Gesetz Gottes", sagte Bolsonaro in einem Video.

Moraes hatte kurz zuvor klargestellt, dass das Social-Media-Verbot nicht nur für direkte Beiträge Bolsonaros gelte, sondern auch für die Veröffentlichung oder Weiterverbreitung von Interviews auf Plattformen Dritter.

Der angeklagte Ex-Präsident steht seit Freitag unter Auflagen, darunter ein Social-Media-Verbot, eine elektronische Fußfessel und nächtliche Ausgangssperren. Der Oberste Gerichtshof reagierte damit auf eine Einschätzung der Generalstaatsanwaltschaft, wonach Fluchtgefahr und Einschüchterung von Behörden bestünden. Bolsonaro hatte Befürchtungen zurückgewiesen, er plane eine Flucht ins Ausland.

Der rechte Ex-Präsident steht vor Gericht, weil er nach seiner Wahlniederlage 2022 einen Putschversuch gegen die Regierung seines Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva geplant haben soll./ppz/DP/zb