ROUNDUP: Israel stellt schrittweisen Abzug aus dem Libanon in Aussicht
TEL AVIV/ BEIRUT (dpa-AFX) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat einen schrittweisen Abzug der verbleibenden israelischen Truppen aus dem Südlibanon in Aussicht gestellt. Sofern die libanesische Armee die notwendigen Schritte zur Entwaffnung der Hisbollah unternehme, werde Israel ebenfalls Schritte unternehmen, teilte Netanjahus Büro mit. Dazu zähle in Abstimmung mit einem von den USA vorgelegten Plan eine schrittweise Reduzierung der israelischen Militärpräsenz im Libanon.
Zwischen Israel und der Hisbollah herrscht seit Ende November eine Waffenruhe. Beide Seiten werfen sich Verstöße vor. Israel hat an fünf Posten im Südlibanon weiterhin Truppen stationiert. Das israelische Militär greift zudem nahezu täglich weiter im Libanon an. Dabei sterben immer wieder Menschen. Die Angriffe gelten laut Israel Zielen der Hisbollah.
Die libanesische Regierung steht unter Druck, die Vereinbarung zur Waffenruhe umzusetzen. Dazu zählt auch die Entwaffnung der zuletzt mächtigen Hisbollah. Die Regierung in Beirut hatte dazu Anfang August einen Plan der USA angenommen, der eine vollständige Entwaffnung der schiitischen Miliz bis Jahresende vorsieht. Die staatliche Armee soll ausarbeiten, wie genau das äußerst schwierige und politisch riskante Vorhaben umgesetzt werden soll.
Hisbollah ruft zu Protest auf
Die Hisbollah will einer Entwaffnung erst zustimmen, wenn Israel seine Angriffe im Libanon einstellt und die verbleibenden Truppen aus dem Süden des Landes abzieht.
Für Mittwoch haben die vom Iran unterstützte Organisation und die mit ihr verbündete Amal-Bewegung zu einem Protest in Beirut gegen die Beschlüsse der libanesischen Regierung zur Monopolisierung aller Waffen aufgerufen. In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten beide Gruppen das Recht auf bewaffneten Widerstand und warnten vor "Unterwerfung und Kapitulation"./arj/DP/mis