Grünen-Fraktionschefin: Bundesregierung muss bei Stahlbranche handeln
BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge fordert die Bundesregierung angesichts der Krise der Stahlindustrie zum Handeln auf. Sie sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wenn die Koalitionsspitzen heute in Würzburg zusammenkommen, müssen sie Lösungen für die Stahlbranche liefern. Kommissionen und Gipfel hat die Bundesregierung schon genug eingesetzt, jetzt ist es Zeit zu handeln." Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) müsse sich persönlich in Brüssel für wirksamen Handelsschutz für die Stahlbranche und eine Allianz für Handel und Klima einsetzen, um neue Absatzmärkte zu schaffen.
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD im Bundestag kommen am Donnerstag zu einer zweitägigen Klausur in Würzburg zusammen. Nach einem Vorstoß mehrerer Bundesländer hatte sich auch SPD-Chef Lars Klingbeil für ein Gipfeltreffen zur Stärkung des Stahl-Standorts Deutschland ausgesprochen.
Wegen harter Konkurrenz vor allem aus Asien, hoher Energiepreise und der Konjunkturschwäche hatte die deutsche Stahlbranche zuletzt deutlich weniger Stahl hergestellt. Anfang Juni hatte US-Präsident Donald Trump die Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte auf 50 Prozent hochgeschraubt - zuvor waren es noch 25 Prozent. Diese Zölle sind nicht Teil der Vereinbarung zwischen den USA und der Europäischen Union. Dröge sprach von einem miserablen Zoll-Deal mit Trump./hoe/DP/mis