SPD-Fraktion will Wehrdienstpläne intensiv beraten

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschef Matthias Miersch ist auch nach einer schwarz-roten Grundsatzeinigung zum künftigen Wehrdienst offen für Änderungen im nun erwarteten Verfahren im Bundestag. "Ich bin sehr froh, dass es in einem solchen wichtigen Themenfeld (.) jetzt Eckpunkte gibt, die meines Erachtens eine gute Diskussionsgrundlage für die parlamentarischen Beratungen darstellen", sagte Miersch vor einer Fraktionssitzung in Berlin. "Für uns war immer wichtig, dass wir auf das Element der Freiwilligkeit setzen." Es sei zentral, dass die Menschen auch motiviert seien. Die Frage müsse sein: "Wie kann man das so gerecht wie möglich machen?"

SPD will Anhörung auswerten

Auch mit Blick auf das vorgeschlagene Losverfahren verwies der SPD-Fraktionsvorsitzende darauf, dass voraussichtlich eine Expertinnen- und Expertenanhörung im Bundestag erfolgen werde. Dann werde ausgewertet, "wie wir in die zweite und dritte Lesung gehen".

Nach den Fraktionssitzungen wollen sich die Fachpolitikerinnen und
-politiker der Koalitionsfraktionen Union und SPD am Nachmittag in
einer Pressekonferenz über den Verhandlungsstand berichten.

Zehntausende zusätzliche Soldaten gebraucht

Das geplante Wehrdienstgesetz soll der Bundeswehr zu Zehntausenden zusätzlichen Soldaten verhelfen. Hintergrund ist, dass die Nato eine Größenordnung von 260.000 für erforderlich hält, um einem Angriff etwa Russlands standzuhalten. Etwa 80.000 Soldatinnen und Soldaten werden daher zusätzlich benötigt./bw/DP/jha